Ein verfrühtes Weihnachtsgeschenk? ACTA ist ad acta!

19 Dez
19. Dezember 2012

Es begann Ende 2011, als ich auf ACTA durch ein wohl weitverbreitetes Video (siehe oben) auf ACTA aufmerksam wurde. Ich laß insbesondere auf Netzpolitik.org einige Artikel darüber, was sich konkret hinter ACTA verbirgt. Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (deutsch: Anti-Produktpiraterie-Handelsabkommen) ist ein Handelsabkommen, welches laut denen, die es erarbeitet haben, dass Urheberrecht stärken sollte. Oder wie es ein Sticker von den zahlreichen Demonstrationen in München auf denen ich war, der noch immer auf meinem Schreibtisch steht, in einem Wort ausdrückt: Zementieren. Doch sollte man wirklich ein Urheberrecht, welches am 09. September 1965 in Kraft trat, und somit weder die CD, noch den Computer als Massenmedium kennt, festhalten?

„reformieren statt Zementieren“ Daniel
STOP ACTA*


Aus was ACTA ganz konkret besteht und die Tatsache, dass es von Lobbyisten jahrelang hinter verschlossenen Türen verhandelt wurde, kann man bei Wikipedia unter http://de.wikipedia.org/wiki/Anti-Counterfeiting_Trade_Agreement nachlesen. Das Jahr 2012 über, begonnen mit dem ersten internationalen Protesttag am 11.02.2012, ging ich, wie viele Leute, auf die Straße um ein klares Nein zum ACTA-Abkommen zu sagen.

Im Laufe der Monate zog sich die EU mit ihrem Abkommen immer mehr zurück und heute kam dann das verfrühte Weihnachtsgeschenk: ACTA ist entgültig ad acta.

ACTA wurde im Juli vom Europaparlament abgelehnt. Allerdings versuchten ACTA-Befürworter in der EU-Kommission, trotzdem eine positive Entscheidung des Europäischen Gerichtshof zu bekommen, um spätestens mit dem kommenden EU-Parlament erneut darüber abstimmen zu können. Die EU-Kommission hat heute bekanntgegeben, dass sie ihre Anfrage an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) für eine Rechtsmeinung zum Anti Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) zurückzieht. Damit ist ACTA endgültig EU-Geschichte.

Damit ist mal wieder bewiesen, dass wenn nur genug Leute lange genug ein Ziel verfolgen, dieses auch gegen Lobbyisten und wirtschaftliche Interessen Einzelner durchgesetzt werden kann. Dennoch dürfen wir uns auf unserem Erfolg nun nicht ausruhen. Sowohl INDECT, über welches ich bereits einen Beitrag schrieb, als auch Vorhaben wie CleanIT stehen in den Startlöchern oder werden bereits erforsch, welche ebenfalls Ziele wie die Einschränkung der Meinungsfreiheit haben. Daher lasst uns auch nächstes Jahr gemeinsam gegen solche Vorhaben ankämpfen!

Quellen: Text von Sticker, welcher Auf Anti-ACTA-Demo ausgeteilt wurde; Urheber: Digitale Gesellschaft e. V.; Textauszug aus dem Beitrag Jetzt endgültig: ACTA ist Geschichte unter CC BY-NC-SA (https://netzpolitik.org/2012/jetzt-endgultig-acta-ist-geschichte/)

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